Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand der Bedingungen

Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme des satellitengestützten nomadischen Breitbanddienstes IPcopter Pro der Fa. IPcopter GmbH & Co. KG (im Folgenden IPcopter genannt) durch Kunden innerhalb des auf www.ipcopter.de ausgewiesenen Versorgungsgebietes. 

1.1 IPcopter Pro
IPcopter Pro ermöglicht dem Kunden an beliebig wechselnden Orten innerhalb des Versorgungsgebietes den Zugang zum Internet. Hierfür stehen dem Kunden die Dienstklassen www.pro und www.standard zur Verfügung.

1.2 Voraussetzungen auf Kundenseite
Zur Nutzung von IPcopter Pro ist auf Kundenseite das Alden @ System, bestehend aus der selbstausrichtenden Ausseneinheit, der Antennensteuerung und dem Satellitenmodem als Inneneinheit, notwendig. Weiter ist zur Nutzung ein PC oder Laptop mit  geeignetem Betriebssystem, Web-Browser und entsprechendem IP-Netzwerkprotokoll notwendig. 

1.3 Sicherheit
Die Datenübertragung über das Satellitenkommunikationsnetz von IPcopter erfolgt verschlüsselt. Trotzdem können die Daten möglicherweise von Dritten eingesehen werden. Eine weitergehende Sicherung der Datenübertragung kann erst durch eine vom Kunden zu implementierende Anwendung erfolgen. 

1.4 Inhalteverantwortung
Der Kunde ist für die Inhalte, welche er über IPcopter pro abruft, einstellt oder die in irgendeiner Weise verbreitet werden, gegenüber IPcopter und Dritten selbst verantwortlich. Die Inhalte unterliegen keiner Überprüfung durch IPcopter. 

IPcopter erbringt im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten innerhalb des Dienstes IPcopter pro folgende Leistungen: 

2. Leistungen von IPcopter

2.1 Zugang zum Internet
IPcopter ermöglicht dem Kunden über IPcopter Pro den Zugang zum Internet über das IPcopter Satellitenkommunikationsnetz. Das Satellitenkommunikationsnetz stellt die Datenübertragung zwischen dem Internet und dem Endgerät des Kunden her. Dazu muß der Kunde eine Verbindung von seinem Endgerät zum Satellitenmodem herstellen. Die Übertragungsgeschwindigkeit während der Nutzung ist u. a. von der Netzauslastung des Internet-Backbones, von der Übertragungsgeschwindigkeit der angewählten Server des jeweiligen Inhalteanbieters, von der Anzahl der Nutzer im IPcopter Netz, von dem vom Kunden gewählten Dienstprofil sowie von dem vom Kunden implementierten Datenübertragungssicherungsverfahren abhängig. Sofern mehr als 5 Minuten kein Datenverkehr erfolgt, so wird die Verbindung automatisch durch IPcopter unterbrochen. 

2.2 Zugangsberechtigung
Die Zugangsberechtigung ist auf das Satellitenmodem bezogen. Mit dem Kauf des Alden@ Systems erwirbt der Kunde eine initiale Zugangsberechtigung. Der Kunde verpflichtet sich zur Registrierung bei IPcopter im Rahmen des initialen Zugangs. Die Registrierung erfolgt online auf dem IPcopter Portal. Die Registrierung erlaubt dem Kunden die Überwachung seines Zugangskontos und den Kauf weiterer Zugangsabonnements. 

2.3 Versorgungsgebiet
Der IPcopter pro Zugang ist innerhalb der Abdeckung des F2 Beams des Satelliten Hellas Sat möglich, siehe http://www.ipcopter.de/de/company/satellite_beam.php 

2.4 Service
IPcopter nimmt Störungsmeldungen des Kunden werktags in der Zeit von 9.00 bis 18.00 Uhr entgegen und beseitigt Störungen ihrer technischen Einrichtungen im Rahmen ihrer technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich. 

3. Pflichten und Obligenheiten des Kunden

3.1 Der Kunde hat insbesondere folgende Pflichten:
a) Die vereinbarten Preise sind entsprechend der Preisliste und der zugehörigen Zahlungsbedingungen fristgerecht zu zahlen. Für jeden nicht eingelösten Scheck oder jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde IPcopter die entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.
b) Nach Abgabe einer Störungsmeldung sind die IPcopter durch die Überprüfung ihrer technischen Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn keine Störung der technischen Einrichtungen von IPcopter vorlag und der Kunde dies bei zumutbarer Fehlersuche hätte erkennen können.
c) Die Leistungen dürfen nicht missbräuchlich genutzt werden, insbesondere - ist der unaufgeforderte Versand von Nachrichten oder Informationen an Dritte zu Werbezwecken(Spamming) zu unterlassen.

  • diese nicht für Versuche zum unbefugten Abruf von Informationen und Daten oder zum
    unbefugten Eindringen in Datennetze zu nutzen.
  • dürfen keine ausführbaren Routinen (z.B. Spyware, Dialer, usw.) automatisch, unautorisiert
    und versteckt auf Rechner der Internet-Nutzer übertragen werden.

d) Es dürfen keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten verbreitet werden. Dazu zählen vor allem Informationen, die im Sinne der §§ 130, 130a und 131 StGB der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, im Sinne des § 184 StGB pornografisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder das Ansehen von IPcopter schädigen können.
e) Es obliegt dem Kunden eine spezielle Sicherheitskonfiguration seiner Software vorzunehmen, damit die Datenübertragung vor Zugriffen Dritter geschützt ist. IPcopter weist darauf hin, daß diese Sicherheitskonfigurationen zu reduzierten Übertragungsgeschwindigkeiten führen können.
f) Eine Verbindung ins Internet ist durch den Kunden stets durch Verlassen der Zugangsanwendung (Internet Browser wie internet Explorer, Firefox) zu beenden. Ist eine Verbindung anderweitig beendet worden, wie etwa bei einer automatischen Unterbrechung nach Pkt. 2.1, so sollte der Kunde das Endgerät ausschalten, um sicherzustellen, dass keine unbeabsichtigten Verbindungen ins Internet hergestellt und somit ungewollte Nutzungsentgelte verursacht werden.
g) IPcopter und seine Erfüllungsgehilfen sind von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung von IPcopter Pro und der hiermit verbundenen Leistungen entsprechend den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Stand: August 2007 durch den Kunden beruhen oder mit seiner Billigung erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung von IPcopter Pro verbunden sind. Erkennt der Kunde oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung von IPcopter. 

3.2 Verletzt der Kunde ihm obliegende Pflichten

  • insbesondere die unter Pkt. 3.1 Buchstaben c-d aufgeführten Pflichten

erheblich und nachhaltig und macht er dieses vertragswidrige Verhalten trotz Abmahnung nicht unverzüglich rückgängig, so ist IPcopter berechtigt, auf Kosten des Kunden den Zugang zum IPcopter Satellitenkommunikationsnetz zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Preise zu zahlen bzw. hat kein Recht auf Rückforderung vorausbezahlter Nutzungsentgelte. Liegen die Voraussetzungen für eine außerordentliche Kündigung vor, so ist IPcopter auch ohne vorherige Abmahnung zur Sperre berechtigt. 

4. Nutzung durch Dritte

4.1 Dem Kunden ist es nicht gestattet, die ihm zugeordneten Zugangsberechtigungen Dritten zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Dem Kunden ist es ferner nicht gestattet, Leistungen von IPcopter pro gewerblich oder in anderer Weise gegen Entgelt Dritten zur Nutzung zur Verfügung zu stellen.
4.2 Die dem Kunden für die Nutzung von IPcopter überlassenen Zugangsberechtigungen, insbesondere das persönliche Passwort, sind vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen.
4.3 Der Kunde hat auch die Preise zu zahlen, die durch unbefugte Nutzung von IPcopter Pro durch sonstige Dritte entstanden sind, wenn und soweit der Kunde diese Nutzung zu vertreten hat. 

5. Zahlungsbedingungen

5.1 Die initiale Zugangsberechtigung ist im Gesamtpreis des Alden@ Systems enthalten
5.2 Bei Buchung über das online Buchungsportal sind die Preise für Tagespakete entsprechend der Preisliste http:/www.ipcopter.de/de/products/ im Voraus zu bezahlen. Der Kunde erhält von IPcopter die zugehörige Rechnung per e-mail zugesandt.
5.3 Tarif Tagespakete: Die Gültigkeit des jeweiligen Tagespaketes ist in der aktuellen Preisliste ausgewiesen, http://www.ipcopter.de/de/products/. Als Nutzungstag gilt jeder Kalendertag, an dem der Kunde das Internet benutzt hat. Ebenfalls als Nutzungstag gilt der Kalendertag, an dem das Alden @ System länger als zwei Stunden eingeschaltet und damit in
das Netz eingebunden ist. Versehentliches kurzfristiges Einschalten des Systems ohne Internetnutzung führt somit nicht zur Abbuchung eines Nutzungstages. 
5.4 Preise für eine längerfristige Nutzung von IPcopter pro sind als monatliche Gebühr vor Erbringung der Leistung zu zahlen, siehe Preisliste http://www.ipcopter.de/de/products/
5.5 Im Fall 5.3 ist der Rechnungsbetrag auf das in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen, und zwar muss er spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung gutgeschrieben sein. Bei einer vom Kunden erteilten Einzugsermächtigung bucht IPcopter den Rechnungsbetrag vom vereinbarten Konto ab. 

6. Ausschluss von Beanstandungen

Beanstandungen gegen die Rechnung sind umgehend nach deren Zugang bei IPcopter schriftlich zu erheben. Beanstandungen müssen innerhalb von acht Wochen ab Rechnungszugang bei IPcopter eingegangen sein. Die Unterlassung rechtzeitiger Beanstandungen gilt als Genehmigung; IPcopter wird in den Rechnungen auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Beanstandung besonders hinweisen. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei Beanstandungen nach Fristablauf bleiben unberührt. 

7. Änderungen der Preise, Leistungsbeschreibungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen

7.1. Bei Preiserhöhungen und sonstigen Änderungen zu Ungunsten des Kunden kann der Kunde das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen. IPcopter wird auf dieses Sonderkündigungsrecht im Mitteilungsschreiben besonders hinweisen. Die Kündigung muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung eingegangen sein.
7.2 Beabsichtigt IPcopter sonstige Preisänderungen, Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der Leistungsbeschreibung, wird der Änderungsvorschlag dem Kunden schriftlich mitgeteilt. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht schriftlich widerspricht. IPcopter wird auf diese Folge im Mitteilungsschreiben besonders hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung eingegangen sein. Übt der Kunde sein Widerspruchsrecht aus, gilt der Änderungswunsch von IPcopter als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgesetzt. Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung des Vertrages bleibt hiervon unberührt. 

8. Verzug (ausgenommen sind "Tagespakete"-Tarife)

8.1 Bei Zahlungsverzug ist IPcopter berechtigt, die Leistungen auf Kosten des Kunden zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Preise zu zahlen. 
8.2 Kommt der Kunde
a) für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Preise bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Preise oder b) in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung der Preise in Höhe eines Betrages, der den monatlichen Preis für zwei Monate erreicht, in Verzug, so kann IPcopter das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
8.3 Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt IPcopter vorbehalten.
8.4 Gerät IPcopter mit der geschuldeten Leistung in Verzug, so ist der Kunde nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn IPcopter eine vom Kunden gesetzte angemessene Nachfrist nicht einhält, die mindestens zwei Wochen betragen muss. 

9. Kündingung (ausgenommen sind "Tagespakete"-Tarife)

9.1 Das Vertragsverhältnis ist für beide Vertragspartner zum Ende eines jeden Kalendermonats kündbar. Die Kündigung muss bei IPcopter oder dem Kunden mindestens sechs Werktage vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, schriftlich zugehen. Der Samstag gilt nicht als Werktag. Bei Kündigung seitens des Kunden von vorausbezahlten Diensten hat dieser keinen Anspuch auf Zurückzahlung von nicht erbrachten Leistungen. 
9.2 Das Recht aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.  

10. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

11. Sonstige Bedingungen

11.1 Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von IPcopter auf einen Dritten übertragen (betrifft nicht Tarif „Tagespakete“).
11.2 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
11.3 Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt deutsches Recht. 

Stand: August 2007